21.07.2010

Leiturteil gegen Holocaustleugner

Das Basler Strafgericht setzt ein Zeichen gegen das Leugnen des Holocaust im Verfahren gegen einen Exponenten von PNOS, Sektion Basel. Der ANNE FRANK FONDS und Buddy Elias würdigen die Sicht des Basler Strafgerichts; wer den Holocaust leugnet und das Tagebuch der Anne Frank als Lügengebilde resp. als geschichtliche Lüge bezeichnet, begeht Rassendiskriminierung.
Seit dem 11. Juni 2009 macht PNOS Sektion Basel auf ihrer Homepage www.pnos.ch/basel einen Artikel unter dem Titel «Die Lügen um Anne Frank» wahrnehmbar. Mit diesem rassendiskriminierenden Text im Sinne von Art. 261bis Abs. 2 und 4 StGB bestreitet resp. leugnet PNOS die Geschichte des Holocaust und stellt Anne Frank als Opfer der Alliierten und nicht der Nationalsozialisten dar; weiter insinuiert PNOS, die Jüdin Anne Frank habe mit dem Tagebuch der Anne Frank ein Lügengebilde verfasst; Anne Frank und damit die Juden des Holocaust werden als Lügner herabgesetzt.
Der ANNE FRANK FONDS mit Sitz in Basel sowie der Cousin der Anne Frank, Buddy Elias, haben den Sachverhalt der Staatsanwaltschaft mit Eingabe vom 22. Juni 2009 zur Untersuchung gemäss Art. 261bis StGB (Rassendiskriminierung) unterbreitet.
Am 21. Juli 2010 hat das Strafgericht des Kantons Basel-Stadt den Verantwortlichen für die Homepage von PNOS, Sektion Basel und Verfasser des Textes «Die Lügen um Anne Frank» wegen Verletzung von Art. 261bis Abs. 2 und 4 StGB zu 90 Tagessätzen à CHF 120 unbedingt verurteilt. Der ANNE FRANK FONDS und der Cousin von Anne Frank, Buddy Elias, geben ihrer Genugtuung Ausdruck, dass das Strafgericht des Kantons Basel-Stadt den Verantwortlichen wegen Rassendiskriminierung verurteilt hat. Es kann nicht toleriert werden, dass der Holocaust geleugnet und das Tagebuch der Anne Frank als Lügengebilde resp. als geschichtliche Lüge bezeichnet wird. Das Strafgericht Basel-Stadt hat dem Verurteilten mit eindringlichen Worten angekündigt, dass die Justiz auch nach dieser Verurteilung weiterhin von Amtes wegen eingreifen wird, sofern der Verurteilte den Text «Die Lügen um Anne Frank» weiterhin über die Homepage von PNOS, Sektion Basel, oder sonstwie verbreitet.

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